Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundespatentgericht
• rechtsprechung-im-internet.de

  § 8 Abs 2 Nr 1 MarkenG
  Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Unterscheidungskraft des zur Eintragung als Marke angemeldeten Wortzeichens "akku-net"

 
• online-und-recht.de

  Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

• rewis.io

  Markenbeschwerdeverfahren - "akku-net" - keine Unterscheidungskraft

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Wird zitiert von ... (14)Neu Zitiert selbst (53)

• BGH, 17.10.2013 - I ZB 11/13

  grill meister - Rechtsbeschwerdeverfahren nach Zurückweisung einer …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla;… GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2; BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill meister).

  Denn auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (…vgl. EuGH GRUR 2009, 667 Rn. 18 - Bild-digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart;… BGH, a. a. O., Rn. 45 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 376, Rn. 19 - grill meister;… WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche;… GRUR 2011, 230 Rn. 12 - SUPERgirl).

• BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13

  Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor;… BGH GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard;… GRUR 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (BGH GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2010, 1100 Rn. 20 -TOOOR!;… a. a. O. - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2001, 1043 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).

  Von einem beschreibenden und mithin nicht unterscheidungskräftigen Begriff kann auch dann ausgegangen werden, wenn das angemeldete Zeichen verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Dienstleistungen beschreibt (BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops;… GRUR 2014, 569 Rn. 18 - HOT).

• BPatG, 24.03.2011 - 30 W (pat) 37/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Sunlight Batterien" - Freihaltungsbedürfnis - …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Ungeachtet der korrekten technischen Fachterminologie - so handelt es sich bei einer Auto- bzw. Starterbatterie eigentlich um einen Akkumulator - werden im allgemeinen Sprachgebrauch als Synonyme zu dem Begriff "Akkumulator" u. a. die Wörter "Stromspeicher" und "Batterie" verwendet (DUDEN online, www.duden.de; vgl. auch BPatG, Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien).

  Dies deshalb, weil der Verkehr in der Werbesprache und insbesondere in den hier maßgeblichen Waren- und Dienstleistungsbereichen an neue und auch schlagwortartige Wortkombinationen - nicht nur in deutscher, sondern auch in englischer Sprache und zudem als englisch-deutschen Sprachmix (BPatG, Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien) - gewöhnt ist.

 
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 34/08

  My World

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH a. a. O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2006, 233 Rn. 45 - Standbeutel;… GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID; BGH GRUR 2009, 949 Rn. 10 - My World;… GRUR, 2008, 710 Rn. 12 - VISAGE).

  bb) In Bezug zu den Dienstleistungen " Onlinewerbung in einem Computernetzwerk; Präsentation von Waren in Kommunikations-Medien für den Einzelhandel " gibt das Anmeldezeichen "akku-net" nur einen Sachhinweis auf die Art des Mediums, in dem die Werbeanzeigen geschaltet bzw. die Waren präsentiert werden können (vgl. BGH, GRUR 2009, 949 - My World) sowie auf deren Produktausrichtung.

• EuGH, 16.09.2004 - C-329/02

  BESTANDTEILE EINER MARKE, DIE ISOLIERT BETRACHTET KEINE UNTERSCHEIDUNGSKRAFT …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Maßgeblich für die Beurteilung der Unterscheidungskraft zum relevanten Anmeldezeitpunkt (…BGH GRUR 2013, 1143 Rn. 15 - Aus Akten werden Fakten) sind einerseits die beanspruchten Waren oder Dienstleistungen und andererseits die Auffassung der beteiligten inländischen Verkehrskreise, wobei auf die Wahrnehmung des Handels und/oder des normal informierten, angemessen aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers der fraglichen Waren oder Dienstleistungen abzustellen ist (…EuGH GRUR 2006, 411 Rn. 24 - Matratzen Concord/Hukla; GRUR 2004, 943 Rn. 24 - SAT 2;… BGH WRP 2014, 449 Rn. 11 - grill meister).

  Bei solchen aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es schließlich zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944 - SAT.2; GRUR 2006, 229, 230 - BioID).

• BGH, 21.12.2011 - I ZB 56/09

  Link economy

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Unterscheidungskraft im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG ist die einer Marke innewohnende (konkrete) Eignung, vom Verkehr als Unterscheidungsmittel aufgefasst zu werden, das die in Rede stehenden Waren und Dienstleistungen als von einem bestimmten Unternehmen stammend kennzeichnet und diese Waren oder Dienstleistungen somit von denjenigen anderer Unternehmen unterscheidet (…EuGH GRUR 2010, 228 Rn. 33 - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2008, 608 Rn. 66 f. - EUROHYPO;… BGH GRUR 2013, 731 Rn. 11 - Kaleido; GRUR 2012, 270 Rn. 8 - Link economy;… GRUR 2010, 825 Rn. 13 - Marlene-Dietrich-Bildnis II;… GRUR 2010, 935 Rn. 8 - Die Vision).

  Ausgehend hiervon besitzen Wortzeichen dann keine Unterscheidungskraft, wenn ihnen die angesprochenen Verkehrskreise lediglich einen im Vordergrund stehenden beschreibenden Begriffsinhalt zuordnen (…EuGH GRUR 2004, 674, Rn. 86 - Postkantoor; BGH GRUR 2012, 270 Rn. 11 - Link economy;… GRUR 2009, 952 Rn. 10 - DeutschlandCard;… GRUR 2006, 850 Rn. 19 - FUSSBALL WM 2006) oder wenn diese aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache oder einer geläufigen Fremdsprache bestehen, die - etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien - stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (…BGH GRUR 2014, 872 Rn. 21 - Gute Laune Drops;… GRUR 2010, 1100 Rn. 20 -TOOOR!;… a. a. O. - FUSSBALL WM 2006; GRUR 2003, 1050 - Cityservice; GRUR 2001, 1043 - Gute Zeiten - Schlechte Zeiten).

• EuGH, 15.09.2005 - C-37/03

  BioID / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz 1 Buchstabe b …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Denn die Hauptfunktion der Marke besteht darin, die Ursprungsidentität der gekennzeichneten Waren und Dienstleistungen zu gewährleisten (…EuGH a. a. O. - Audi AG/ HABM [Vorsprung durch Technik];… GRUR 2006, 233 Rn. 45 - Standbeutel; GRUR 2006, 229 Rn. 27 - BioID;… BGH GRUR 2009, 949 Rn. 10 - My World;… GRUR, 2008, 710 Rn. 12 - VISAGE).

  Bei solchen aus mehreren Bestandteilen kombinierten Marken ist es schließlich zulässig, zunächst die Bestandteile getrennt zu betrachten, sofern die Beurteilung des Schutzhindernisses auf einer sich anschließenden Prüfung der Gesamtheit dieser Bestandteile beruht (vgl. EuGH GRUR 2004, 943, 944 - SAT.2; GRUR 2006, 229, 230 - BioID).

• BGH, 19.02.2014 - I ZB 3/13

  Schutzentziehung für eine IR-Marke: Unterscheidungskraft eines englischsprachigen …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Von einem beschreibenden und mithin nicht unterscheidungskräftigen Begriff kann auch dann ausgegangen werden, wenn das angemeldete Zeichen verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt vage und nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Dienstleistungen beschreibt (…BGH GRUR 2014, 872 Rn. 25 - Gute Laune Drops; GRUR 2014, 569 Rn. 18 - HOT).
• BGH, 18.03.1999 - I ZB 27/96

  HOUSE OF BLUES

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Die Bezeichnung einer Betriebs- oder Vertriebsstätte ist zwar insoweit keine beschreibende Angabe im Sinne des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG, weil sie nicht der unmittelbaren Beschreibung der dort hergestellten oder vertriebenen Waren selbst dient (vgl. BGH GRUR 1999, 988 - HOUSE OF BLUES).
• BGH, 03.11.2005 - I ZB 14/05

  Unterscheidungsfähigkeit und Freiheitsbedürfnis der Bezeichnung "Casino Bremen" …

  Auszug aus BPatG, 20.01.2015 - 29 W (pat) 122/12

  Die Feststellung der originären Unterscheidungskraft nach § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG hat unabhängig von einer vorausgegangenen Benutzung des Zeichens zu erfolgen (vgl. BGH GRUR 2006, 503 Rn. 10 - Casino Bremen; BPatG, Beschluss vom 24.09.2014, 26 W (pat) 544/13 - Get There Faster; Beschluss vom 02.11.2011, 29 W (pat) 545/11 - fine selection).
• BPatG, 30.03.2004 - 27 W (pat) 335/03
• BGH, 22.06.2011 - I ZB 78/10

  Rheinpark-Center Neuss
• BPatG, 12.10.2010 - 25 W (pat) 6/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "BIOTEEMANUFAKTUR (Wort-Bild-Marke)" - …
• BPatG, 02.11.2011 - 29 W (pat) 545/11

  Markenbeschwerdeverfahren - "fine selection (Wort-Bild-Marke)" - keine …
• BPatG, 05.07.2006 - 26 W (pat) 77/04

  Vorliegen eines Nichtigkeitsgrundes bei Löschung einer Marke wegen eines …
• BPatG, 27.05.2003 - 29 W (pat) 176/02
• EuGH, 12.02.2009 - C-39/08

  Bild digital - Art. 104 § 3 Abs. 1 der Verfahrensordnung - Richtlinie 89/104/EWG …
• BGH, 17.08.2010 - I ZB 59/09

  SUPERgirl
• BPatG, 18.02.2010 - 25 W (pat) 70/09

  Markenbeschwerdeverfahren - "CHOCOLATERIA (nationale
• BGH, 17.08.2010 - I ZB 61/09

  Markenrecht: Absehen des Beschwerdegerichts von einer eigenen Sachentscheidung …
• BPatG, 09.12.2003 - 27 W (pat) 96/03
• BPatG, 16.06.2011 - 25 W (pat) 69/10

  Markenbeschwerdeverfahren - "Tea Lounge" - kein betrieblicher Herkunftshinweis - …
• BPatG, 24.09.2014 - 26 W (pat) 544/13

  Markenbeschwerdeverfahren - "Get There Faster" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 16.11.2004 - 24 W (pat) 256/03
• BPatG, 24.07.2001 - 27 W (pat) 93/00
• EuGH, 12.01.2006 - C-173/04

  Deutsche SiSi-Werke / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Artikel 7 Absatz …
• BPatG, 14.11.2002 - 25 W (pat) 189/01
• EuGH, 12.02.2004 - C-363/99

  Koninklijke KPN Nederland
• BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

  DeutschlandCard
• BGH, 24.06.2010 - I ZB 115/08

  TOOOR!
• BGH, 22.11.2012 - I ZB 72/11

  Kaleido
• BGH, 04.12.2008 - I ZB 48/08

  Willkommen im Leben
• BGH, 01.03.2001 - I ZB 42/98

  Marktfrisch; Säumnis in der mündlichen Verhandlung in Markenangelegenheiten; …
• BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03

  "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens …
• BGH, 15.05.2014 - I ZB 29/13

  DüsseldorfCongress - Markenschutz: Rechtliche Gleichbehandlung von Waren- und …
• EuGH, 23.10.2003 - C-191/01

  EIN WORTZEICHEN KANN VON DER EINTRAGUNG ALS GEMEINSCHAFTSMARKE AUSGESCHLOSSEN …
• BPatG, 28.06.2001 - 25 W (pat) 17/01
• BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

  FUSSBALL WM 2006
• BGH, 01.07.2010 - I ZB 35/09

  Die Vision
• EuGH, 08.05.2008 - C-304/06

  Eurohypo / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• EuGH, 21.01.2010 - C-398/08

  Audi / HABM - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Verordnung (EG) Nr. 40/94 - …
• BGH, 15.01.2009 - I ZB 30/06

  STREETBALL
• BPatG, 26.09.1997 - 33 W (pat) 22/97
• BGH, 17.05.2001 - I ZB 60/98

  Gute Zeiten - Schlechte Zeiten; Unterscheidungskraft einer Wortfolge
• EuGH, 19.09.2002 - C-104/00

  DKV / HABM
• BGH, 31.03.2010 - I ZB 62/09

  Marlene-Dietrich-Bildnis II
• BPatG, 09.11.2005 - 29 W (pat) 67/03
• EuGH, 12.02.2004 - C-218/01

  Henkel
• BGH, 18.04.2013 - I ZB 71/12

  Aus Akten werden Fakten
• BPatG, 27.02.2002 - 29 W (pat) 346/00
• EuGH, 09.03.2006 - C-421/04

  Matratzen Concord - Vorabentscheidungsersuchen - Artikel 3 Absatz 1 Buchstaben b …
• BGH, 11.05.2000 - I ZB 22/98

  RATIONAL SOFTWARE CORPORATION; Betrachtung einer aus einer Wortfolge bestehenden …
• EuGH, 19.04.2007 - C-273/05

  HABM / Celltech - Rechtsmittel - Gemeinschaftsmarke - Art. 7 Abs. 1 Buchst. b und …

• BPatG, 20.03.2023 - 26 W (pat) 545/21
  bbb) Das englische Grundwort "net" im Sinne von "Netz" (…Weis, a. a. O., S. 69) hat sich schon früh durch umfangreiche entsprechende Benutzung als Kurzform für Internet im deutschen Sprachgebrauch durchgesetzt (https://www.duden.de/rechtschreibung/Net; BPatG 26 W (pat) 67/13 - BWnet; 29 W (pat) 122/12 - akku-net m. w. N.; 24 W (pat) 296/04 - StadtNet; 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; 29 W (pat) 346/00 - BOSnet; 30 W (pat) 36/00 - MEDIANET; 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; 27 W (pat) 174/00 - GAS-NET; 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET).

  Kombinationen aus einem Sachbegriff mit dem nachgestellten Wort "net" sind üblich und gängig, um auf ein entsprechendes Internetangebot hinzuweisen (vgl. BPatG 29 W (pat) 122/12 - akku-net; 25 W (pat) 189/01 - BeautyNet; 27 W (pat) 93/00 - AGRARNET.de; 25 W (pat) 17/01 - HealthNet; 33 W (pat) 22/97 - GASTRONET).

• BPatG, 15.02.2016 - 26 W (pat) 67/13

  Markenbeschwerdeverfahren- "BWnet" - keine Unterscheidungskraft

  bbb) Das englische Substantiv "net" hat die Bedeutung "Netz" (vgl. www.leo.org) und stellt ebenso die Abkürzung u. a. für "Internet" und "Network" dar (www.duden.de; www.acronymfinder.com; BPatG 29 W (pat) 122/12 - akku-net m. w. N.; 24 W (pat) 296/04 - StadtNet; 30 W (pat) 55/00 - German Business NET).
• BPatG, 15.05.2023 - 26 W (pat) 14/22
  (3) Eine Besonderheit ergibt sich auch nicht aus der Verbindung zweier Wörter aus verschiedenen Sprachen, weil "faster" zum englischen Grundwortschatz gehört und genauso wie das deutsche Substantiv "Glas" sofort verstanden wird (BPatG 29 W (pat) 34/15 - bikehit; 27 W (pat) 51/14 - CHEFS TROPHY; 29 W (pat) 122/12 - akku-net; 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien; 29 W (pat) 36/20 - VinoWEINLOFT).

 
• BPatG, 30.06.2021 - 29 W (pat) 515/19
  Die Angabe der Branche ist für den Werbetreibenden ein entscheidendes Auswahlkriterium, weil damit die Zielgruppe besser erreicht werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 27.01.2021, 29 W (pat) 508/18 - Die Getränke Könner).
• BPatG, 20.06.2022 - 29 W (pat) 22/21
  Diese Angabe der konkreten Werbeplattform wie auch der Ausrichtung bzw. Branche ist für den Werbetreibenden wegen der erreichbaren Zielgruppe ein entscheidendes Auswahlkriterium (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
• BPatG, 31.07.2023 - 26 W (pat) 573/22
  aaa) Die zweisprachige Verbindung zwischen dem englischen Adjektiv "URBAN" und dem deutschen Substantiv "ERZEUGNISSE" führt zu keiner schutzbegründenden Eigenart, weil auch der Fachverkehr an Sprachmischungen sowie an eine Verquickung der deutschen Sprache mit Anglizismen in der Werbesprache gewöhnt ist (BPatG 29 W (pat) 38/18 - Multiwear; 25 W pat) 530/18 - greenoffice meine grüne Versandapotheke; 26 W (pat) 14/22 - Glasfaster Netz; 30 W (pat) 510/16 - Revier IP; 24 W (pat) 545/14 - Funny Knet Freund; 29 W (pat) 122/12 - akku-net; 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien; 33 W (pat) 544/10 - myimmo; 29 W (pat) 176/02.
• BPatG, 01.07.2020 - 29 W (pat) 20/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "AzubiScout.de" - fehlende Unterscheidungskraft

  Diese Angabe der konkreten Werbeplattform ist für den Werbetreibenden ein entscheidendes Auswahlkriterium, weil damit die Zielgruppe besser erreicht werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
• BPatG, 27.01.2021 - 29 W (pat) 508/18

  Markenbeschwerdeverfahren - "DIE GETRÄNKE-KÖNNER" - fehlende Unterscheidungskraft

  Die Angabe der Branche ist für den Werbetreibenden ein entscheidendes Auswahlkriterium, weil damit die Zielgruppe besser erreicht werden kann (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
• BPatG, 12.11.2018 - 29 W (pat) 28/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Bodenarena" - Unterscheidungskraft - …

  Denn auch unter Berufung auf den Gleichbehandlungsgrundsatz darf nicht von einer den rechtlichen Vorgaben entsprechenden Entscheidung abgesehen werden (…vgl. EuGH GRUR 2009, 667 Rn. 17-19 - Bild-digital und ZVS Zeitungsvertrieb Stuttgart;… BGH GRUR 2014, 569 Rn. 30 - HOT;… GRUR 2014, 376 Rn. 19 - grill meister;… GRUR 2012, 276 Rn. 18 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e. V. m. w. N.;… WRP 2011, 349 Rn. 12 - FREIZEIT Rätsel Woche;… GRUR 2011, 230 Rn. 12 - SUPERgirl; BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net).
• BPatG, 26.07.2017 - 29 W (pat) 528/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "VORSPRUNGatwork (Wort-Bildmarke)" - …

  Denn der Verkehr ist an schlagwortartige deutsch-englische Wortkombinationen in der Werbesprache gewöhnt (vgl. BPatG, Beschluss vom 20.01.2015, 29 W (pat) 122/12 - akku-net; Beschluss vom 24.03.2011, 30 W (pat) 37/10 - Sunlight Batterien).
• BPatG, 06.12.2018 - 29 W (pat) 590/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "softspa" - Unterscheidungskraft - …
• BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 538/16

  Markenbeschwerdeverfahren - "Generation Töchter" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 23.05.2018 - 29 W (pat) 44/17

  Markenbeschwerdeverfahren - "Golf in One" - keine Unterscheidungskraft
• BPatG, 08.03.2023 - 29 W (pat) 544/21